Merz im Bundestag: Der unglaubliche BaföG-Plan des Kanzlers schlägt ein!

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Es war der Moment, auf den alle warteten: Als sich Bundeskanzler Friedrich Merz im prall gefüllten Bundestag erhob, lag knisternde Spannung über dem Plenarsaal. Gerüchte über ein mögliches Machtwort in der festgefahrenen BaföG-Debatte kursierten seit Tagen – doch niemand ahnte, wie klar und laut es schließlich fallen würde.

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Der Moment der Spannung im Plenarsaal

Image: IMAGO / Andreas Gora
Image: IMAGO / Andreas Gora

Der Nachmittag begann unscheinbar: Routinemäßige Regierungsbefragung, höflicher Applaus, dann die ersten Fragen zum Haushaltsloch und zur Rentenreform. Doch jedes Mal, wenn das Wort BaföG-Anhebung fiel, wanderte der Blick der Abgeordneten wie magnetisch zum Rednerpult. Alle wussten: Nach monatelangen Koalitionsrangeln musste heute etwas passieren – nur was?

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Als Merz schließlich das Thema aufgriff, lehnte er sich kurz nach vorn, ließ eine merkliche Pause verstreichen und machte klar, dass „jede weitere Leistungs-Expansion solide gegenfinanziert sein muss“. Mehr sagte er nicht. Genau diese halbe Minute Schweigen ließ im Plenum ein Raunen aufkommen – der Vorbote eines Paukenschlags, der erst später folgen sollte.

Was wirklich hinter dem BaföG-Streit steckt

Image: AI
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Seit Wochen ringen CDU, Grüne und FDP um die Frage, ob Studierende eine grundlegende BaföG-Reform oder lediglich eine minimale Anpassung an die Inflation erhalten sollen. Die Wissenschaftsministerinnen der Länder warnen vor einem „sozialen Kipppunkt an den Hochschulen“, während das Finanzministerium mit Verweis auf das 45-Milliarden-Defizit ein Veto einlegt. Hinter verschlossenen Türen kursierten zuletzt sogar Szenarien, in denen der Bund seinen Finanzierungsanteil senkt.

Insbesondere die FDP pocht auf Schuldenbremse und Haushaltsklarheit, während die Grünen mit Verweis auf gestiegene Mieten eine deutliche Erhöhung des Wohnkostenzuschusses fordern. Beobachter rechneten mit einem typischen Kompromiss à la Berlin – bis Merz ans Mikrofon trat.

Als es plötzlich ganz still wurde

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„Ein weiteres Milliardengeschenk ohne Gegenfinanzierung gibt es mit mir nicht – Basta!“ Mit diesem einen Wort riss der Kanzler die Tür zum Plenarsaal förmlich aus den Angeln. Sekundenlang herrschte Stille; dann brach ein Tumult aus Zwischenrufen und hämmerndem Beifall der Unionsfraktion los. Die Grünen rutschten sichtbar fassungslos auf ihren Bänken nach vorn, SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warf Merz „Ignoranz gegenüber der Lebensrealität von Studierenden“ vor.

Draußen vor dem Reichstag übertönten Sprechchöre von Hochschulgruppen die abschließenden Reden. „Wir studieren nicht zum Spaß“, rief eine Sprecherin der Studentischen Union, während drinnen Haushälter hektisch ihre Taschenrechner zückten. Selten war eine kurze Vokabel politisch so explosiv.

Was das Basta für Studierende bedeutet

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Kern der Ansage: Bis zum Herbst soll lediglich der Grundbedarf pauschal um 2 % steigen – weit unter der erwarteten Inflationsrate. Der lang diskutierte Wohnkosten-Zuschlag wird auf unbestimmte Zeit vertagt, ebenso die geplante Öffnung des BaföG für Teilzeit-Masterstudiengänge. Als Ausgleich kündigte Merz eine Prüfung neuer zinsfreier Bildungskredite an, gedeckelt bei 20.000 Euro pro Kopf.

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Für die Studierenden dürfte das heißen: Zum Wintersemester 2026/27 bleibt ihr real verfügbares Einkommen nahezu unverändert, während Mieten in Uni-Städten weiter klettern. Vertreter*innen von GEW und Deutschem Studentenwerk verlangten noch am Abend ein Krisentreffen im Kanzleramt. Ob der Kanzler an seinem BaföG-Basta festhält, entscheidet sich nun hinter verschlossenen Türen – doch eines ist klar: Die Signalwirkung seines einen Wortes hallt weit über den Reichstag hinaus.

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