Orbán gibt Milliarden für die Ukraine frei – Europas Reaktion bleibt nicht aus!

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Seit Wochen halten sich in Brüssel Gerüchte, doch nichts drang offiziell nach außen – bis in der Nacht die Lichter im Ratsgebäude länger brannten als üblich.

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Ein Wahlabend, der alles veränderte

Image: IMAGO / ZUMA Press Wire
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Ungarns Parlamentswahl schien zunächst nur eine nationale Angelegenheit. Dann kippte das Ergebnis nach Mitternacht: Péter Magyar und seine erst zwei Jahre alte Tisza-Partei fegten Viktor Orbán nach 16 Jahren aus dem Amt. Das Land erlebte einen politischen Urknall; selbst in Budapest wirkten Anhänger beider Lager am Wahlabend mehr fassungslos als siegestrunken.

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Während Orbán am Podium die Niederlage eingestand, flimmerten in den europäischen Hauptstädten sofort Sondersendungen. Denn mit jedem ausgezählten Stimmzettel rückte nicht nur ein Machtwechsel näher – sondern auch die Antwort auf eine Frage, die seit Monaten 90 Milliarden Euro schwer auf den Schultern der EU lastete.

Brüssel wartet – und Budapest schweigt

Image: AI
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Monate zuvor hatte Orbán mit seinem Veto den Mega-Kredit der EU für die Ukraine blockiert, offiziell wegen eines Streits um die durch russische Angriffe beschädigte Druschba-Pipeline. Gipfel folgte auf Gipfel, Plan B auf Plan C, doch alle Finanztricks scheiterten am Einstimmigkeitsprinzip. Während Kyjiw nach vier Jahren Krieg das Geld dringender denn je brauchte, setzte Brüssel auf Zeit – in der Hoffnung, dass eine Wahlniederlage in Ungarn das Blatt wenden könnte.

Nach dem Urnengang blieb es lange still. Orbán war zwar abgewählt, amtierte aber noch als Übergangspremier. EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas trommelte für eine Sondersitzung, Finanzminister aus Berlin, Paris und Warschau hielten ihre Maschinen standby. Doch aus Budapest kam – nichts.

Kurz vor Mitternacht die Wende

Image: AI
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Erst in den späten Abendstunden verdichteten sich die Hinweise: Orbán ließ seinen EU-Botschafter telefonisch wissen, dass Ungarn „keine weiteren Einwände“ gegen den Ukraine-Kredit erhebe. Binnen Minuten legten die Ratsjuristen ein neues Beschlusspapier vor, das vorsorglich längst vorbereitet war. Als die Ständige Vertretung Ungarns schweigend das Dokument gegenzeichnete, brandete Applaus auf – nicht im Plenum, sondern auf den Gängen, wo erschöpfte Diplomaten längst an drittem Espresso nippten.

Damit ist der Weg für die 90-Milliarden-Euro-Hilfe frei; die erste Tranche soll schon Anfang Mai in Kyjiw eintreffen. Péter Magyar kann nun in Budapest starten, ohne den Ballast eines EU-Konflikts, und Orbán versucht, sich kurz vor dem Abgang doch noch als „Mann der Verantwortung“ zu inszenieren. Ob die Geschichtsbücher ihm das abkaufen, bleibt offen – fest steht nur: In der Nacht von Luxemburg entschied sich mehr als nur eine Finanzierungslinie, es entschied sich Europas Geduld mit einem langjährigen Quertreiber.

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