Eine Nacht, ein Beschluss, ein Stichtag

Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat in der Nacht zum Mittwoch, 18. November 2026, einen Fahrplan beschlossen, der nach Angaben von t-online schriftlich vorliegt. Neben mehreren anderen Punkten geht es um eine Regel, die zum 1. Januar 2027 greifen soll und vor allem Menschen betrifft, die täglich mit dem Auto unterwegs sind.
Begründet wird der Schritt im Beschluss mit einer „außergewöhnlichen Krisensituation“. Die Koalition verweist dabei auf die Lage an der Straße von Hormus. Ganz neu ist die Idee nicht: Bund und Länder hatten sich laut t-online bereits am 18. September auf eine solche Maßnahme verständigt, ausdrücklich nur für die Dauer der Krise.
Noch ist die Regel nicht in Kraft. Zuerst muss die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorlegen, danach muss der Bundestag zustimmen. Wie das Ganze aussehen soll, zeigt die nächste Seite.