Weidel legt Plan vor: Darum geht es
Die AfD will die Spielregeln in Europa neu schreiben. Statt einer immer engeren Union soll ein lockerer Bund souveräner Nationen entstehen, der sich nur noch um wenige Kernaufgaben kümmert. Für den Fall, dass das nicht klappt, hat die Partei einen Plan B in der Tasche.
Nach Ansicht von Weidel ist die EU längst nicht mehr das, was sie einmal sein sollte. Laut dpa sagte sie in Straßburg auf Englisch:
„Für mich ist die Europäische Union keine Gruppe souveräner Staaten mehr.“
Alice Weidel, AfD-Bundesvorsitzende (laut dpa, übersetzt)
Besonders stört sie, dass allein die nicht direkt gewählte EU-Kommission europaweite Gesetze vorschlagen darf. Das sei „eine massive Störung des Systems der gegenseitigen Kontrolle und des demokratischen Entscheidungsprozesses“. Ihre Schlussfolgerung: „Deshalb sagen wir, dass wir die Europäische Union neu aufbauen müssen.“ Die EU sei laut AFP „in ihrer jetzigen Form stark reformbedürftig“.
Übrig bleiben soll nach den Berichten über das Papier eine EU, die sich vor allem auf diese Bereiche konzentriert:
- den gemeinsamen Binnenmarkt
- den Schutz der Außengrenzen
- Sicherheit sowie Zusammenarbeit bei Rüstung, Forschung und Technologie
- die gemeinsame Sicherung von Rohstoffen
