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Wie lange dürfen Daten gespeichert werden?
Beim BND geht es auch um Speicherfristen: Daten aus der strategischen Auslandsaufklärung dürfen zunächst ungesichtet gespeichert werden. Telekommunikationsanbieter müssen auf Anordnung Verkehrsdaten sichern. Der Überblick:
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| Bereich | Bundesamt für Verfassungsschutz | Bundesnachrichtendienst |
|---|---|---|
| Einsatzgebiet | Inland | Ausland |
| Eingriffe | Schutzmaßnahmen gegen Sachen und IT-Systeme, heimliches Betreten von Wohnungen mit Genehmigung | Operative Eingriffe bei spezifischen Gefährdungslagen, etwa Server von Hackergruppen lahmlegen |
| Inhaltsdaten | keine feste Frist genannt | bis zu 6 Monate |
| Metadaten | keine feste Frist genannt | bis zu 13 Monate |
| Verkehrsdaten (Telekom-Anbieter) | vorübergehende Sicherung, Einsicht erst bei verdichtetem Verdacht | Sicherung bis zu 3 Monate |
| Grenzen | keine Festnahmen, keine offenen Durchsuchungen, keine Diskreditierung | keine Festnahmen, keine offenen Durchsuchungen |
Besonders geschützt bleiben die Berufsgeheimnisse von Ärzten, Psychotherapeuten, Anwälten und Journalisten.
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